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342.12

Beschluss über Arbeitsentgelt und Vergütungen für die in den Konkordatsanstalten eingewiesenen Gefangenen

Art. 90 Abs. 3 StGB). Ausserdem ist der Gesetzgeber der Auffassung, dass die Arbeit nicht nur eine lukrative Tätigkeit im engeren Sinne, sondern auch eine Beschäftigung im weiteren Sinne darstellt (z.B. Kinderbetreuung, Haus‑ und Pflegearbeiten). Die Arbeit wird daher als geeignetes und notwendiges Instrument dafür betrachtet, dass die gefangene Person berufliche Fähigkeiten erwerben oder beibehalten kann; die Kantone werden die notwendigen Massnahmen zu treffen haben, damit im Rahmen des Möglichen Arbeitsplätze zur Verfügung stehen. Was die Ausbildung anbelangt, verankert die vorgesehene angemessene Vergütung (Art. 83 Abs. 3 StGB) die seit mehreren Jahren in der lateinischen Schweiz eingeführte Praxis, gemäss der eine anerkannte und bewilligte Ausbildung (z.B. Grundausbildung oder Zusatzausbildung ) Anrecht auf ein Arbeitsentgelt bzw. eine angemessene Vergütung verleiht.
Art. 1 Grundsätze
Art. 2 Zweck
Art. 3 Festsetzung des Arbeitsentgelts und der Vergütung
Art. 4 Streichung oder Kürzung von Arbeitsentgelt und Vergütung
Art. 5 Betrag des Arbeitsentgelts und der angemessenen Vergütung
Art. 6 Berechnung des Arbeitsentgelts, der Vergütung und der Zuschläge
Art. 7 Verwendung des Arbeitsentgelts, der Vergütung und der Zuschläge durch die gefangene Person
Art. 8 Überweisung des Arbeitsentgelts oder der angemessenen Vergütung
Art. 9 Geld oder Wertsachen im Besitz der gefangenen Person bei Anstaltseintritt oder im Laufe des Strafvollzugs
Art. 10 Schlussbestimmungen

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